Shaikh werde sich für die Umsetzung der zahlreichen Projekte in Eschborn einsetzen. Ihm lägen die Bürgerinnen und Bürger, Vereine und besonders die Familien am Herzen. Voller Optimismus blicke er in das nächste Jahr unter dem Motto 1250+1 und hoffe, dass im kommenden Sommer die Feierlichkeiten zum 1250-jährigen Bestehen Eschborns nachgefeiert werden können.
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Überblick
Die ordentlichen Erträge beliefen sich auf 233,4 Mio. Euro (2020: 221,1 Mio. Euro) und stünde ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 232,4 Mio. Euro (2020 215,2 Mio. Euro) gegenüber. Somit betrage das Verwaltungsergebnis 992.043 Euro (2020 5,9 Mio. Euro). Das Jahresergebnis ergebe einen Überschuss in Höhe von 4 Mio. Euro (2020 8,9 Mio. Euro). Zu dem Überschuss steuere das Finanzergebnis 3 Mio. Euro bei (2020 3 Mio. Euro).
Mahnend weist Bürgermeister Shaikh darauf hin, dass dieser positive Ausblick sich bei der schwer absehbaren Lage auch noch verschlechtern könnte. Gleichwohl stellt er fest: „Wir sind durch die vorausschauende Ansiedlungspolitik meiner Vorgänger mit einem gesunden Branchenmix in Eschborn in dieser Krise gut aufgestellt. In diesem Jahr werden wir voraussichtlich Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer zu verzeichnen haben. Der Haushalt ist dennoch vorsichtig aufgestellt und die Ansätze im Lichte der jüngsten Zahlen konservativ gewählt. Bei den Einkommenssteueranteilen sehen wir bereits einen Rückgang.“ Deshalb werde Bürgermeister Shaikh sich vor allem darauf fokussieren, die begonnenen Projekte zum Abschluss zu bringen und die geplanten Vorhaben voranzutreiben.
Einnahmen
Die Gewerbesteuererträge würden im kommenden Jahr auf 180,0 Mio. Euro (2020: 170,0 Mio. Euro) angesetzt.
Die zweitgrößte Einnahmequelle sei der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 16,9 Mio. Euro (2020: 18 Mio. Euro), bei welcher Einbußen zu verzeichnen seien. Dies könne vor allem auf die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den Arbeitsmarkt zurückgeführt werden.
Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer erhöhe sich aufgrund von Sondereffekten auf 12,2 Mio. Euro (2020: 9,5 Mio. Euro) und der Ansatz für die Erträge aus der Grundsteuer B bliebe konstant mit 2,8 Mio. Euro (2020: 2,77 Mio. Euro).
Somit beliefen sich die Einnahmen aus Steuern und aus steuerähnlichen Erträgen auf insgesamt 212,4 Mio. Euro (2020: 200,9 Mio. Euro). Gemessen an den gesamten Einnahmen seien dies über 90 Prozent.
Ausgaben
Die Umlageverpflichtungen an den Kreis bildeten mit insgesamt 78,6 Mio. Euro (2020 68,4 Mio. Euro) den größten Ausgabenblock: Die Kreisumlage betrage 53,3 Mio. Euro (2020 46,5 Mio. Euro) und die Schulumlage 25,2 Mio. Euro (2020 22 Mio. Euro).
Die Gewerbesteuerumlage in Höhe von 19 Mio. Euro (2020 18 Mio. Euro) und die Solidaritätsumlage 41,3 Mio. Euro (2020 34,5 Mio. Euro) stellten hohe Verpflichtungen für den städtischen Haushalt dar. Bürgermeister Shaikh erklärt hierzu: „Bei diesen Summen zeigt sich, dass die Stadt Eschborn in höchstem Maße solidarisch ist und ihrer Verantwortung für die Kommunen in der Region in außerordentliche Weise nachkommt.“ Vor dem Hintergrund der hohen Umlagebelastungen stellt Shaikh infrage, ob dies auf Dauer noch hinreichende Anreize für eine gute Standort- und Wirtschaftspolitik setzt.
Die Personalaufwendungen betrügen insgesamt 31,7 Mio. (2020 32 Mio. Euro) und die Versorgungsaufwendungen 1,1 Mio. Euro (2020 1,2 Mio.).
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen beliefen sich auf 25,8 Mio. Euro (2020 26,4 Mio.). Hinzu kommen Abschreibungen in Höhe von rund 9,2 Mio. Euro (2020 8,9 Mio. Euro) sowie Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen in Höhe von 14,2 Mio. Euro (2020 11,4 Mio. Euro).
Investitionen in Infrastruktur
Zu den Investitionsvorhaben erklärt Bürgermeister Adnan Shaikh: „Diese kann man in drei große Bereiche aufteilen. Erstens, unsere städtischen Liegenschaften: Bei diesen fällt einem natürlich zunächst der Rathaus- und Stadthallenkomplex ein. Hier leisten wir wichtige Vorarbeit, um unserem Ziel der Rathaussanierung und dem Stadthallenneubau näher zu kommen. Wir streben an, dass hier mit den höchsten Standards in puncto Nachhaltigkeit gearbeitet wird, sodass dieses Projekt positive Strahlkraft und Vorbildfunktion erfüllen kann.“
Ein weiteres Projekt, welches hoffentlich im nächsten Jahr schon begonnen werden könne, sei die Alte Mühle. Die Alte Mühle sei ein zentrales Identifikationsmerkmal Eschborns. Insofern freue er sich sehr darüber, dass die Stadtverordnetenversammlung ein Konzept aufgestellt habe, wie dieses historische Gebäude wieder mit Leben gefüllt werden könne. Hierfür seien Mittel in Höhe von 4,25 Millionen Euro vorgesehen. Der Planer für dieses Projekt sei bereits ausgewählt und könne Vorbereitungen treffen.
Zweitens, so Shaikh weiter, peile man für das kommende Jahr umfangreiche Arbeiten bei den Kanal- und Wasserleitungen an. Wo möglich, verbinde man dies mit einer Sanierung der jeweiligen Straße.
„Der dritte und vermutlich für die Bürger und Wirtschaft spürbarste Bereich, ist der Bereich der Mobilitätsinfrastruktur. Dies ist die Achillesferse Eschborns“, erklärt Shaikh. Aktuell sei aufgrund von Corona eine hohe Quote an Homeoffice bei vielen Arbeitgebern zu verzeichnen, auch im Rathaus. Dies mindere die hohen Verkehrsbelastungen. Ob dies eine Entwicklung von Dauer sein werde, sei zu bezweifeln.
„Deshalb arbeiten wir weiterhin mit Hochdruck daran unsere Verkehrsinfrastruktur zu verbessern. Neben dem geplanten Umbau des Eschborner Bahnhofsumfeldes im nächsten Jahr für 300.000 Euro und einem hohen Planungskostenzuschuss für die Deutsche Bahn hinsichtlich des geplanten Umbaus, findet man auch wieder Mittel für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen.“
Das nachbarschaftliche Projekt des Radwegs zwischen Niederhöchstadt und Steinbach werde Shaikh ebenfalls mit Nachdruck vorantreiben.
„In die Änderungsliste werde ich noch Planungsmittel für die planfestgestellte Süd-Ost-Verbindung einbringen. Für diese Lösung kämpfen Kommunalpolitiker schon seit Jahrzehnten. Dem kürzlich gefassten Beschluss der Stadtverordnetenversammlung trage ich Rechnung, indem ich zunächst Mittel für die Planung in Höhe von 250.000 Euro in den Haushalt einstellen werde. Nicht zuletzt wegen der für uns alle wichtigen Rettungsfristen der Feuerwehr, darf ich Ihnen in Erinnerung rufen, dass das Notfallzentrum bei der Standortauswahl bewusst mit der Süd-Ost-Verbindung geplant wurde“, so Shaikh.
Auch zur Realisierung der Regionaltangente-West würden weitere Mittel in Höhe von 1,5 Millionen Euro bereitgestellt. Die RTW sei das maßgebliche Projekt, um die Menschen mit einer nachhaltigen Mobilitätslösung im Öffentlichen Personennahverkehr nach Eschborn zu bringen und für die Eschborner, eine Direktverbindung zum Frankfurter Flughafen zu schaffen.
„Das Thema Klimaschutz, Verringerung der CO2-Emmissionen und Nachhaltigkeit wird bei mir großgeschrieben. Bei allen oben beschriebenen Großprojekten planen wir mit höchsten Ansprüchen an die Effizienz und die Nachhaltigkeit der Gebäude“, erklärt Shaikh. So wolle Eschborn der Verantwortung für die kommenden Generationen gerecht werden. Deshalb werde er das Klimaschutzprogramm fortschreiben und es mit 330.000 Euro mit deutlich mehr Mitteln ausgestatten als bisher. Zusätzlich habe Shaikh 110.000 Euro für nachhaltige Energieanlagen eingeplant, um beispielswiese die städtischen Flächen für Photovoltaik sukzessive auszubauen.
Kulturelle Förderung und Vereine
Kulturell solle das kommende Jahr unter dem Motto „Plus 1“ stehen. Eigentlich habe es in diesem Jahr in Eschborn viele Feste geben sollen, anlässlich der 1250-Jahr-Feier in Eschborn. Deshalb werde angestrebt, dass im kommenden Jahr all dies nachgeholt werde, was man sich für dieses Jahr vorgenommen hatte.
Einen Punkt, der in den vergangenen Jahren oft kontrovers diskutiert wurde, ist das Kultursponsoring. Auch Adnan Shaikh habe in der Vergangenheit eine Überprüfung der Sinnhaftigkeit und die Art der Vergabe dieser Ausgaben angeregt. Trotzdem seien auch in diesem Jahr 417.000 Euro unter diesem Punkt angesetzt worden. Dies enthalte 215.000 Euro für das Radrennen rund um den Finanzplatz Eschborn-Frankfurt und je 50.000 Euro für die Oper Frankfurt, das English Theatre, das Filmmuseum Frankfurt und für das Dialogmuseum Frankfurt 20.000 Euro. Dazu sei noch ein Budget von 30.000 Euro für kleinere Kultureinrichtungen vorgesehen, welche vom Ausschuss für Jugend, Soziales und Sport ausgewählt würden. Damit werde auch das Kultursponsoring unter die Überschrift dieses Haushalts gestellt. Die Stadt Eschborn sei somit ein verlässlicher Partner - gerade in Zeiten der Krise.
Adnan Shaikh führt fort: „Doch neben den Festivitäten und der Hochkultur, bekenne ich mich zu dem Rückgrat unserer Stadtgesellschaft. Dies sind unsere Vereine und unsere zahlreich ehrenamtlich Engagierten. Hier gilt es zu fördern, wertzuschätzen und weiteres Engagement zu entfachen. Dieses Bekenntnis und die hohe Priorität drücken sich auch finanziell deutlich aus. So bemisst sich die direkte Vereinsförderung auf über 1,5 Millionen Euro. Darin sind Baumaßnahmen und kostenfrei überlassene Liegenschaften noch gar nicht beinhaltet. Dies ist ein Beitrag, der wegweisend ist. Selbst in diesem von Corona gezeichneten Jahr hat sich gezeigt, dass die Krisenfestigkeit bei unseren Vereinen hoch ist und die Motivation der Mitglieder für gemeinschaftliche Aktionen noch höher.“
Bürgermeister Shaikh schließt mit den Worten: „Einen besonderen Dank möchte ich noch äußern: Er gilt dem Fachbereich I Finanzen mit unserer allseits geschätzten Leiterin Gabi Czeka und ihrem fleißigen Team. Dieser Dank wird jedes Jahr geäußert, doch in diesem Jahr gilt er ungleich mehr als sonst. Die eingangs erwähnte Volatilität der Haushaltslage hat sich nirgends so bemerkbar gemacht, wie bei der Haushaltsplanung für das kommende Jahr. Eilig zusammengestrickte Hilfsprogramme, Ausgleichszahlungen, späte Steuerschätzungen und eine sich ständig verändernde Lage führten in diesem Jahr dazu, dass sich quasi bis zur letzten Minute noch Veränderungen bei den Haushaltsansätzen ergaben. Gabi Czeka und ihr Team haben bis zu unsagbar späten Uhrzeiten an den Entwürfen des Haushalts gesessen. Dies ist alles andere als normal und dafür sei Ihnen sehr herzlich gedankt.“
Der Haushalt soll in der Sitzung am 26. November 2020 beraten und beschlossen werden.
Weitere Grafiken:
Ordentliche Erträge
Der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge setzt sich wie folgt zusammen
Ordentliche Aufwendungen
Der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen setzt sich wie folgt zusammen