Der Bürgermeister informiert!

Sehr geehrte Eschbornerinnen und Eschborner,

ich freue mich sehr, dass die Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung am 10. November 2016 meinen im September eingebrachten Haushaltsentwurf mehrheitlich unterstützt und verabschiedet hat.

Die lediglich wenigen Änderungswünsche der Fraktionen untermauern, dass der Haushalt mit Weitsicht und Augenmaß erstellt wurde. Er berücksichtigt alle dringend notwendigen Investitionen und ist die Grundlage für die erfolgreiche Zukunft unserer Stadt, auch über das Jahr 2017 hinaus.

Trotz der Mehrbelastungen durch den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) in Höhe von rund 28 Mio. Euro, schließen wir den Haushalt 2017 nach jetziger Prognose mit einem positiven Jahresergebnis in Höhe von 2,8 Mio. Euro ab. Nebenbei ist dies der erste Haushalt seit vielen Jahren, der gemäß Hessischer Gemeindeordnung fristgerecht, spätestens einen Monat vor Jahreswechsel, der Aufsichtsbehörde vorgelegt wird. In diesem Zusammenhang danke ich allen Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung, insbesondere des Fachbereichs Finanzen, die diesen Erfolg mit einer großen Kraftanstrengung gemeistert haben.

Ein zentrales Thema des Haushalts ist weiterhin der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, obgleich wir in diesem Jahr bereits nennenswerte Fortschritte erzielen konnten. Der Spatenstich für die neue Autobahnabfahrt in das Gewerbegebiet Süd erfolgte kürzlich. Durch die Einigung mit der Deutschen Bahn AG und dem Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV), welche in einer unterzeichneten Verwaltungsvereinbarung mündete, können 2017 die nächsten Schritte hinsichtlich der Modernisierung des Bahnhofs Mitte unternommen werden. Noch diesen Freitag, am 25.11.2016, wird darüber hinaus die neue Unterortstraße, ein wichtiges innerörtliches Projekt, eröffnet und in neuem Glanz erstrahlen.

Trotz dieser Errungenschaften, werden wir weiterhin akribisch an der Verkehrsinfrastruktur arbeiten müssen, um den Investitionsstau der letzten Jahre bzw. Jahrzehnte aufholen zu können und den innerörtlichen Verkehr auf einem für Einwohner und Pendler verträglichen Niveau abzuwickeln. Die dafür notwendigen Maßnahmen sind im Haushalt 2017 enthalten.

Für das Notfallzentrum, eine moderne Stadthalle an geeigneter Stelle und die Zweifeldhalle mit Jugendzentrum, stehen ebenfalls ausreichende Mittel zur Verfügung, um die Projekte zielgerichtet fortführen zu können.

Ich bedanke mich abschließend bei den unterstützenden Fraktionen für die konstruktive Zusammenarbeit und das mir entgegengebrachte Vertrauen.

mit freundlichen Grüßen
 
Mathias Geiger