Der Bürgermeister informiert - Haushalt 2020

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

am Donnerstag, dem 26.09.2019, werde ich der Stadtverordnetenversammlung einen vorausschauenden und nachhaltigen Haushaltsplan für das Jahr 2020 präsentieren.

Wir sind in der glücklichen Lage, aufgrund der soliden Arbeit in den vergangenen Jahren, Spielräume für wichtige Investitionen zu haben und können zugleich einen Haushaltsplan vorlegen, der nicht nur ausgeglichen ist, sondern auch ein positives Ergebnis von rund 2,1 Mio. Euro vorweist. Wir können mit diesem Haushaltsplan alle schon begonnenen Maßnahmen zur Entwicklung unserer Stadt problemlos und zielgerichtet weiterführen, und wir haben überdies die Mittel, um Neues in Angriff zu nehmen.

Die derzeit günstige wirtschaftliche Situation und unsere guten Steuereinnahmen werden uns allerdings nicht dazu verleiten, überdimensioniert zu planen oder zahlreiche unrealistische Ankündigungen zu tätigen. Nach wie vor gilt es, Bodenhaftung zu bewahren und realistische Ziele anzustreben.

Im Haushalt 2020 sind u. a. ausreichende Mittel vorhanden, um den Bau des Notfallzentrums, der Zweifeldhalle, des Jugendhauses oder des Mammut-Projekts „Autobahnabfahrt A66 – Düsseldorfer Straße“ erfolgreich abzuschließen. Ebenfalls sind Mittel im Haushalt eingestellt, um den Bau der zusätzlichen Schwimmhalle im Wiesenbad – sofern die Maßnahme nicht weiter verzögert wird – im ersten Halbjahr 2020 zu beginnen.

Zudem soll im nächsten Jahr der Architektenwettbewerb zur Sanierung des Rathauses und zum Neubau der Stadthalle abgewickelt werden. 2 Mio. Euro stehen ferner für die Alte Mühle bereit. 1,2 Mio. Euro sind für die Erweiterung der Feuerwehr Niederhöchstadt etatisiert. Für das letztgenannte Vorhaben haben wir bereits einen Planungsauftrag vergeben. In konstruktiven Gesprächen befinden wir uns ferner mit der Musikschule Taunus hinsichtlich eines notwendigen Neubaus.

Ein zentrales Thema ist und bleibt die Optimierung der Verkehrsinfrastruktur. Die Maßnahmen, die wir vorgesehen haben, um die Mobilität für die Bürgerinnen und Bürger zu verbessern, betreffen gleichermaßen den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), den Radverkehr sowie den motorisierten Individualverkehr.

Im Bereich des ÖPNV werden wir uns auf die Modernisierung des Bahnhofs Eschborn Mitte, die Einführung eines Stadtbusses, die barrierefreie Umgestaltung von Bushaltestellen und die Realisierung der Regionaltangente West (RTW) konzentrieren. Dafür stehen mehrere Millionen Euro bereit. 

Bezüglich des Radverkehrs wollen wir u. a. den Radweg Niederhöchstadt-Steinbach realisieren, die Planungen für den Radschnellweg Vordertaunus, gemeinsam mit den beteiligten Kommunen und dem Regionalverband, weiter vorantreiben und die Aktion zum kostenlosen Anmieten von E-Bikes für Eschborner Bürgerinnen und Bürger im nächsten Jahr wiederholen.

Hinsichtlich des motorisierten Individualverkehrs wollen wir u. a. im nächsten Jahr einen weiteren Kreisverkehr auf der Niederurseler Allee errichten, gemeinsam mit Hessen Mobil die Planungen zur Verbreiterung der Sossenheimer Straße vorantreiben und einige innerörtliche Straßen in Eschborn und Niederhöchstadt sanieren.

Obwohl wir zukünftig unter erschwerten Bedingungen (KFA, Heimatumlage) haushalten müssen und zugleich viele notwendige Investitionen geplant sind, bleibt Eschborn eine bürgerfreundliche und soziale Stadt. Beispielhaft möchte ich erwähnen, dass wir im nächsten Jahr rund 1,2 Mio. Euro zum Ankauf von Belegungsrechten für sozial geförderten Wohnraum bereitstellen. Passend dazu bauen wir mit der GWE zurzeit auf 5 Grundstücken 48 neue sozial geförderte Wohnungen und haben zudem die Grundlagen geschaffen, um auf den Geländen der ehemaligen Gärtnereien Wollrab und Hofmann weitere bezahlbare Wohnungen zu errichten.

Familien unterstützen wir bei der Kleinkindbetreuung U3 mit rund 6,5 Mio. Euro, Eschborner Grundschulen mit rund 1 Mio. Euro, die Musikschule Taunus mit über 100.000 Euro, das Volksbildungswerk mit knapp 150.000 Euro, Sportvereine mit rund 240.000 Euro und auch alle weiteren Eschborner Vereine und Institutionen werden nach wie vor optimal unterstützt.

Steuern, Gebühren und Abgaben bleiben hingegen auf einem sehr niedrigen Niveau.

Es grüßt Sie herzlich

Ihr

Mathias Geiger

Bürgermeister

 

Haushaltsrede von Bürgermeister Geiger

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