Neujahrsrede von Bürgermeister Mathias Geiger

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger! Sehr geehrte Gäste!

 

"Liegt das neue Jahr vor dir und das alte hinter dir, lass das alte liegen und hebe das neue auf." Mit den Worten von Monika Kühn-Görg möchte ich Sie sehr herzlich zum diesjährigen Neujahrsempfang in Eschborn begrüßen. Ich hoffe, Sie sind gut ins neue Jahr gekommen, und ich wünsche Ihnen, dass die Erwartungen, die Sie mit 2020 verbinden, in Erfüllung gehen mögen.

 

An dieser Stelle möchte ich einige Ehrengäste des heutigen Abends begrüßen, den den Landtagsabgeordneten Herrn Christian Heinz, den Landrat des Main-Taunus-Kreises Herrn Michael Cyriax, die Kreisbeigeordneten des Main-Taunus-Kreises Herr Johannes Baron und Frau Madlen Overdick, sowie den Kreistagsvorsitzenden Herrn Wolfgang Männer. Den erst seit kurzem amtierenden Bürgermeister der Kreisstadt Hofheim am Taunus Herrn Christian Vogt. Aus unserer Nachbargemeinde Steinbach Bürgermeister Herrn Steffen Bonk, sowie dessen Vertreter Herrn Lars Knobloch und den Stadtverordnetenvorsteher Manfred Gönsch. Des Weiteren begrüße ich den Kriminaldirektor der Polizeidirektion Main-Taunus Herrn Urban Egert.

 

Sehr geehrte Damen und Herren, der Neujahrsempfang hat sich, wie ich finde, zu einem guten Begegnungs- und Gesprächsforum entwickelt, um in lockerer Runde das alte Jahr Revue passieren zu lassen und sich über die Ziele für das neue Jahr auszutauschen. Wir dürfen heute auf ein erfolgreiches Jahr 2019 zurückblicken und deshalb auch mit Zuversicht nach vorn schauen. Es hat sich gelohnt, für Eschborn zu arbeiten. Es hat sich gelohnt, gemeinsam um Entscheidungen zu ringen und es hat sich gelohnt Beschlüsse zielstrebig umzusetzen.

2019 hat sich, das darf ich wohl sagen, in unserer Stadt viel bewegt, wir sind große Schritte nach vorn gekommen. Eschborn, das sind wir alle. Liebe Eschbornerinnen und Eschborner, Ihre Aktivitäten, Ihr Engagement machen unsere Stadt attraktiv und lebendig.

 

Und dafür möchte ich Ihnen heute, zu Beginn unserer Veranstaltung und zu Beginn eines neuen Jahres, das wieder auf Ihre Mitwirkung setzt, ganz herzlich danken. Das, was in den vergangenen Jahren in Eschborn erreicht wurde, geschah auch dank der Ideen, der Kreativität, der Tatkraft und des Einsatzes der Bürgerinnen und Bürger. Der Menschen, die hier arbeiten und investieren; der Menschen, die hier Politik machen und sich ehrenamtlich engagieren; der Menschen, die hier gemeinsam diskutieren und nach neuen Wegen suchen.

 

Ein Schwerpunkt unserer Bemühungen liegt nach wie vor auf der Auflösung des Projektstaus, insbesondere bei der Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und natürlich auch auf sozialen und kulturellen Leistungen, auf Bildung und der Förderung von Vereinen und Organisationen. Nachdem wir seit 2014 die Planungen Schritt für Schritt vorangetrieben haben, können wir noch in diesem Jahr das Notfallzentrum und die Zweifeldhalle mit Jugendhaus fertigstellen. In beide Leuchtturm-Projekte wurden 2019 viele weitere Mio. Euro investiert, die sich im zügigen Bau-Fortschritt widerspiegeln. Noch im 1. Quartal dieses Jahres werden zudem die Bauarbeiten für die Senioren-Immobilie am Rapp-Kreisel beginnen. Dies wäre für die neue Schwimmhalle und die Alte Mühle ebenfalls im 1. Quartal möglich gewesen - wenn beide Projekte nicht das Opfer von politischer Blockade bzw. wahltaktischen Scharmützeln geworden wären. Dies ist sehr schade wie ich finde - nicht für mich, aber für unsere Stadt und alle Bürgerinnen und Bürger. Wann bei beiden Projekten mit dem finalen Startschuss zu rechnen ist, ist aufgrund der noch ausstehenden Beschlüsse des Parlaments aktuell nicht absehbar.

 

Wir, von Seiten der Verwaltung, haben unsere Aufträge jedenfalls erledigt und sind den Forderungen und Wünschen der Stadtverordneten nachgekommen –- obwohl diese nicht immer rational nachzuvollziehen waren. Weiter vorangebracht haben wir auch das Projekt Stadthalle/Rathaus. Für den Neubau der Stadthalle und die Sanierung des Rathauses soll in diesem Jahr ein Architekten-Wettbewerb durchgeführt werden. Alle Vorbereitungen dafür sind getroffen.

 

Hinsichtlich des Wohnungsbaus haben wir im vergangenen Jahr fünf Bauprojekte begonnen, woraus in Summe 48 geförderte Wohnungen entstehen. Darüber hinaus haben wir die Grundlagen geschaffen, um mittelfristig weitere geförderte Wohnungen auf den Geländen der ehemaligen Gärtnereien Wollrab und Hofmann zu schaffen. Auf dem Wollrab-Gelände soll zudem die neue Musikschule entstehen. Dafür werden wir in Kürze eine Konzeptstudie beauftragen, um das Projekt weiter voranzubringen

 

Ferner sind wir zurzeit dabei, die baurechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, um in der Unterortstraße, auf dem Gelände der Feuerwehr, weiteren Wohnraum zu schaffen. Mein Ansinnen war es und bleibt es, dort vor allem seniorengerechtes Wohnen zu ermöglichen. Dafür werde ich weiter werben, auch über meine Amtszeit hinaus. Fertig geplant ist zudem die Sanierung der Hofreite in Niederhöchstadt. Der Aufsichtsrat der GWE soll noch in diesem Monat die notwendigen Beschlüsse fassen, sodass einem Beginn der Bauarbeiten im 2. Halbjahr 2020 nichts im Wege steht.

 

Kurz vor dem Abschluss steht zudem der Masterplan Eschborn 2030+, den wir in den vergangenen 2 Jahren, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürger sowie der ansässigen Wirtschaft erarbeitet haben. Im absoluten Fokus steht darüber hinaus die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur. In der diesjährigen Neujahrszeitung haben wir den großen Katalog der abzuarbeitenden Maßnahmen und deren Fortschritte aufgelistet. Die Autobahnabfahrt A66 - Düsseldorfer Straße, ist in einigen Monaten abgeschlossen, für die Regionaltangente West sind die Mittel bereitgestellt.

 

Modernisierung der Bahnhöfe, an diesen unsäglichen Zuständen sind wir seit Jahren mit der Bahn in Verhandlungen und fordern auch seit dieser Zeit von der Deutschen Bahn AG, als Eigentümer, die Umsetzung der Sanierung beider Bahnhöfe. Die Planungsvereinbarung soll noch in diesem Monat beschlossen werden.

Förderung von Radverkehr, Ausbau von Bushaltestellen, ein Eschborner Stadtbus, weitere Kreisverkehre, Verbreiterung der Sossenheimer Straße und weiteren Ausbau der Grünen Achse Westerbach sowie der Skulpturenachse. Eschborn wird heute schon als Stadt der Skulpturen wahrgenommen was den Standtort Eschborn weiter aufwertet

Meine Damen und Herren, mit Blick auf das Ende meiner Amtszeit am 15. Februar, in rund 4 Wochen, gestatten Sie mir am heutigen Abend auch einige persönliche Worte. Insgesamt 45 Jahre habe ich dieser Stadt in verschiedenen Funktionen dienen dürfen. 6 Jahre davon als Bürgermeister von Eschborn - und ich war es gern. Ich habe mich damals, 2013, zur Wahl gestellt, weil ich hier, in dem Ort, in dem ich zuhause bin, etwas bewegen, weil ich auf die künftigen Entwicklungen noch stärkeren Einfluss nehmen wollte, als ich dies in den 12 Jahren zuvor als Erster Stadtrat oder in den Jahren als Angestellter tun konnte. Ich war sehr dankbar für das Vertrauen, das mir in all den Jahren entgegengebracht wurde, und ich bin froh, heute sagen zu können, dass es während meiner Amtszeit gelungen ist, in Eschborn wichtige und richtige Weichen zu stellen. Herausforderungen gab es viele. Doch alles in allem darf ich heute wohl feststellen: In den vergangenen Jahren ist in Eschborn eine ganze Reihe wegweisender Projekte realisiert bzw. auf den Weg gebracht worden.

 

Ich bin froh, hier Impulse gegeben zu haben, aber die Projekte konnten nur erfolgreich umgesetzt werden, weil viele sie befürwortet und an ihnen mitgewirkt haben. Sie beruhen auf gemeinsamen Anstrengungen, auf dem Wirken von mir, von Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, von Magistratsmitgliedern, den Parteien und der Verwaltung sowie von beteiligten Unternehmen. Auch wenn der Bürgermeister an der Spitze steht, kann er allein nichts durchsetzen. Das war mir immer bewusst. Neben der Beschlussvorbereitung mit dem Magistrat und den Parteien war mir immer wichtig, die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig über anstehende Projekte zu informieren und sie in die Planungen einzubeziehen.

Denn kommunalpolitische Entscheidungen betreffen die Bürgerinnen und Bürger ganz direkt. Sie sehen und spüren unmittelbar, was beschlossen oder nicht beschlossen wurde. Deshalb sind Bürgerbeteiligung und Transparenz heute unumgänglich. Sie gehören, wenn Sie mir dieses grundsätzliche Statement erlauben, zum A und O heutiger Politik. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten heute, dass wichtige Entscheidungen nicht über ihre Köpfe hinweg getroffen werden, sie wollen mehr Demokratie, mehr Beteiligungsforen, heute selbstverständlich auch im Internet. Von daher ist Bürgerbeteiligung unsere Chance, der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken, die unserer Demokratie nicht guttut. Demokratie braucht Offenheit, Demokratie braucht Austausch und Dialog. Es muss klar und für jeden ersichtlich sein, wie politische Ziele entwickelt und umgesetzt werden.

 

Demokratie funktioniert nur gut, wenn sich die Bürgerinnen und Bürger gut vertreten fühlen und wenn sich viele für unsere grundlegenden Werte stark machen. Mir lag stets viel daran, im direkten Gespräch zu erfahren, was die Eschbornerinnen und Eschborner bewegt, und mit allen im Dialog zu bleiben, die in und für unsere Stadt tätig sind. Mit den Verbänden und Vereinen, mit den Kulturschaffenden und Unternehmern sowie den ehrenamtlich Tätigen. Ich habe es immer als großes Plus erlebt, dass es in Eschborn viele bürgerschaftlich engagierte Menschen gibt. Ihnen allen, mit denen ich in den vergangenen 45 Jahren zusammenarbeiten durfte, möchte ich heute nochmals danken.

Aber auch Ihnen, liebe Magistratsmitglieder, möchte ich vielmals danken. Sie haben meine Amtszeit manchmal mit Widerspruch, oft aber auch mit Zuspruch begleitet. Ich war immer froh, dass es in Eschborn durchaus möglich ist, über Parteigrenzen hinweg zu guten Lösungen zu gelangen oder einen für alle Beteiligten annehmbaren Kompromiss zu finden. Ein bisschen mehr davon würde ich mir für die Zukunft wünschen. Die Fähigkeit, Ideen und Vorschläge anzuerkennen und zu unterstützen, obwohl sie nicht von einem selbst oder aus der eigenen Partei kommen, hätte in jedem Falle dazu beigetragen, dass wir den Gestaltungsrahmen, den wir in Eschborn haben, noch besser ausschöpfen.

 

Wir müssen wieder deutlich machen, wie Demokratie funktioniert und was sie den Menschen bringt. Denn demokratische Errungenschaften sind nicht nur in allen Staaten, die sie kennen, mühsam erkämpft worden, sie können auch, wenn sich zu wenige Menschen für sie stark machen, verloren gehen. Demokratie, mit einem Wort, braucht Demokratinnen und Demokraten, um gut zu funktionieren. Sie kennen sicher das Bonmot des britischen Politikers Winston Churchill: „Die Demokratie ist die schlechteste Staatsform - ausgenommen alle anderen.“ Das heißt: Demokratie ist nicht perfekt. Ihre Mühlen mahlen, wie die der Justiz, manchmal langsam, den Reformeifrigen vielleicht manchmal zu langsam, aber sie erbringt Lösungen.

 

Lösungen, die möglicherweise nicht allen gut gefallen, die eine Gemeinde oder das Land aber doch weiterbringen. Und wer wollte schon ernsthaft in einem Obrigkeitsstaat oder einer Autokratie leben. Dazu sind uns unsere individuellen Freiheiten, unsere Rechtssicherheit und die Mitwirkungsmöglichkeiten viel zu viel wert. Nur eine Demokratie garantiert Grundrechte und Grundfreiheiten, nur eine Demokratie ermöglicht Transparenz und erlaubt Partizipation. Und diese Demokratie beginnt auf kommunaler Ebene hier bei uns und dafür müssen wir alle einstehen und aktiv sein.

 

Danken möchte ich nicht zuletzt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung und insbesondere meinem Team, auf die ich mich stets verlassen konnte. Und - heute dürfen es auch ein paar private Worte sein - ein ganz besonderer Dank gilt meiner Frau Angela und meiner Familie, die meine politischen Ambitionen unterstützt und mitgetragen haben. Das war für sie nicht immer leicht. Wenn jemand eine gehobene Position erreicht, ist die Familie, die Ehefrau mitbetroffen. Der Alltag verändert sich, auch auf die Ehefrau kommen, ohne dass sie selber ein Mandat erhalten hat, bestimmte Erwartungen zu, und natürlich bleibt bei einem verantwortungsvollen Amt immer zu wenig Zeit für die Familie. „Dass Du, liebe Angela, meinen Weg mit viel Verständnis begleitet hast, hat mir all die Jahre viel Rückhalt gegeben. Das ist nicht selbstverständlich“.

 

Ja, meine Damen und Herren, es lohnt sich, sich in der Kommunalpolitik zu engagieren. So lautet mein Fazit nach 12 Jahren als Erster Stadtrat und nach 6 Jahren als Bürgermeister. Man kann etwas gestalten, man sieht, was man tut. Summa Sumarum 45 Jahre im Dienste Eschborn`s - ein nicht alltäglicher Lebensweg, auf den ich auch stolz bin.

 

Von daher, meine Damen und Herren, ist mein Abschied von diesem Amt mit leiser Wehmut gepaart. Aber jeder Abschied ist auch ein Neubeginn und deshalb mit Vorfreude verbunden. Da geht es mir nicht anders. Ich freue mich auf meine neue Lebensphase. Der Politik in Eschborn bleibe ich natürlich weiterhin verbunden. Wir alle wissen nicht, was 2020 bringen wird. Aber wir wissen, dass in Eschborn viele Menschen mit großem Engagement für die Zukunft unserer Stadt arbeiten und wirken.

 

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein gutes, gesundes und erfolgreiches neues Jahr.