Wahlen

Kommunal- und Ausländerbeiratswahl am 14. März 2021 in Eschborn

Am Sonntag, dem 14. März 2021, finden in Eschborn die Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung, zum Kreistag und zum Ausländerbeirat statt. Die Zahl der zu wählenden Vertreterinnen und Vertreter zur Stadtverordnetenversammlung beträgt 37, für den Kreistag 81 und für den Ausländerbeirat 7.

 

[ Hier finden Sie die Ergebnisse der Kommunalwahl ]
 

 

Wahlberechtigt für die Kommunalwahlen (Stadtverordnetenversammlung und Kreistag) sind Deutsche und Unionsbürger der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die am Wahltag

- das 18. Lebensjahr vollendet und

- seit mindestens 6 Wochen vor dem Wahltag in Eschborn ihren Hauptwohnsitz haben.

 

Wahlberechtigt für die Ausländerbeiratswahl sind ausländische (gemäß § 2 Aufenthaltsgesetzes, jeder, der nicht Deutscher im Sinne des Art. 116 GG/Deutsch-ausländische Doppelstaater sind keine Ausländer und damit nicht wahlberechtigt) Einwohner der Gemeinde Eschborn, die am Wahltag

- das 18. Lebensjahr vollendet und

- seit mindestens 6 Woche vor dem Wahltag in Eschborn ihren Hauptwohnsitz haben.

 

Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat. Von Amts wegen werden in das Wählerverzeichnis alle Wahlberechtigten eingetragen, die am 42. Tag vor der Wahl (31.01.2021) bei der Meldebehörde Eschborn mit Hauptwohnsitz gemeldet sind.

 

Die Wahlbenachrichtigung geht den Wahlberechtigten bis zum 21.02.2021 per Post zu. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ist ein Antrag auf Briefwahl abgedruckt.

 

Informationen zum Wahlverfahren erhalten Sie auf den Musterstimmzetteln, die Anfang Februar an alle Eschborner Haushalte verteilt werden.

Musterstimmzettel Ausländerbeiratswahl 2021

Musterstimmzettel Kommunalwahl 2021

Musterstimmzettel Kreistag 2021

 

Infoblatt der Beauftragten der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderungen zu den Kommunalwahlen in einfacher Sprache.

 

Für Auskünfte und falls Hilfe bei der Beantragung von Briefwahl benötigt wird, steht Ihnen das Wahlteam der Stadt Eschborn gerne zur Verfügung.

 

Die Wahlbenachrichtigungs-Briefe werden den Wählerinnen und Wählern bis spätestens 21. Februar 2021 per Post zugestellt. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ist ein Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines und Übersendung von Briefwahlunterlagen abgedruckt. Hier ist auch eine Online-Beantragung für Briefwahl möglich. Die Briefwahlunterlagen können ebenso per Mail unter oder telefonisch unter der Durchwahl 06196 490-230 angefordert werden.

Nach telefonischer Terminvereinbarung können die Unterlagen im Wahlbüro des Rathauses auch persönlich in Raum 3 und 8 im Erdgeschoss beantragt und mitgenommen bzw. abgeholt werden. Nur im Rathaus besteht auch die Möglichkeit, sofort den Wahlvorgang zu erledigen. Es wird allerdings gebeten, aufgrund der Pandemie eine der vielfältigen kontaktfreien Wahlmöglichkeiten zu nutzen und bequem zu Hause zu wählen. So werden Schlangenbildungen vermieden und Infektionsgefahren reduziert.

In der Verwaltungsstelle Niederhöchstadt können Briefwahlunterlagen montags bis freitags von 8 bis 12 Uhr und mittwochs zusätzlich von 15 bis 18 Uhr -ebenfalls nach telefonischer Terminvereinbarung- beantragt und abgeholt werden. Hier besteht nicht die Möglichkeit, den Wahlvorgang direkt zu tätigen.

Link zum Online-Antrag für Briefwahl 

 

Jede Wählerin bzw. jeder Wähler kann maximal so viele Stimmen vergeben wie Vertreter zu wählen sind:

  • Stadtverordnetenversammlung: 37 Stimmen
  • Kreiswahl: 81 Stimmen
  • Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV): 7 Stimmen

Die Stimmen können auf die Bewerber eines Wahlvorschlages oder unterschiedliche Wahlvorschläge verteilt werden (panaschieren). Dabei können je Bewerberin bzw. Bewerber jeweils bis zu drei Stimmen vergeben werden (kumulieren).

Ein Wahlvorschlag kann auch nur in der Kopfleiste mit einem sogenannten Listenkreuz gekennzeichnet werden, ohne Stimmen an einzelne Personen zu vergeben. Das hat zur Folge, dass jede Person in der Reihenfolge des Wahlvorschlags so lange jeweils eine Stimme erhält, bis alle Stimmen vergeben oder jeder Person des Wahlvorschlags drei Stimmen zugeteilt sind. Falls ein Wahlvorschlag in der Kopfleiste gekennzeichnet ist, können in diesem Wahlvorschlag auch Bewerberinnen und Bewerber gestrichen werden; diese Personen bekommen keine Stimme bei der Auszählung

Alle Möglichkeiten können auch miteinander kombiniert werden. Ein Wahlvorschlag kann in der Kopfleiste gekennzeichnet und in diesem Wahlvorschlag Bewerberinnen und Bewerber gestrichen werden. Darüber hinaus können an weitere Bewerberinnen bzw. Bewerber, auch in anderen Wahlvorschlägen, bis zu drei Stimmen vergeben werden.

Beispiele für die Möglichkeiten der gültigen Stimmabgabe finden Sie auch auf der Homepage des Landes Hessen

Wie sieht der Stimmzettel aus?

Der Stimmzettel enthält zu jedem Wahlvorschlag (Liste) den Namen und die Kurzbezeichnung der Partei oder Wählergruppe und die dazugehörige Listennummer. Darüber hinaus werden für jede Liste höchstens so viele Bewerberinnen und Bewerber abgedruckt, wie Sitze zu vergeben sind. Hat eine Partei oder Wählergruppe weniger Bewerberinnen und Bewerber aufgestellt, als Sitze zu vergeben sind, dann werden für diese Liste nur die von der Partei aufgestellten Bewerberinnen und Bewerber abgedruckt.

Wie kann ich meine Stimmen auf dem Stimmzettel verteilen?

Sie können Ihre Stimmen einzeln an beliebige Bewerberinnen und Bewerber vergeben. Dabei dürfen Sie auch Personen aus verschiedenen Wahlvorschlägen (Listen) auswählen; das nennt man "Panaschieren". Jeder Bewerberin und jedem Bewerber Ihrer Wahl können Sie von Ihren Stimmen eine oder auch zwei, aber höchstens drei Stimmen geben; das Anhäufen von zwei oder drei Stimmen auf eine Kandidatin oder einen Kandidaten nenn man "Kumulieren". Beides können Sie auch gleichzeitig nutzen. Achten Sie darauf, dass Sie hierbei Ihre Gesamtstimmenzahl nicht überschreiten.

Muss ich überhaupt Stimmen einzeln vergeben?

NEIN. Wenn Sie einer Liste, so wie sie auf dem Stimmzettel abgedruckt ist, insgesamt und unverändert Ihr Vertrauen schenken wollen, können Sie Ihre Stimmen auch komplett abgeben, indem Sie diese Liste in dem dafür vorgesehenen Kreis in der Kopfzeile ankreuzen.

Das Listenkreuz bewirkt, dass bei der Auszählung die Bewerberinnen und Bewerber dieser Liste in der dort genannten Reihenfolge von oben nach unten jeweils eine Stimme erhalten.

Sind danach noch nicht alle zur Verfügung stehenden Stimmen aufgeteilt, z.B. weil auf einer Liste weniger Namen stehen als Vertreterinnen und Vertreter zu wählen sind, wird die beschriebene Stimmenverteilung von oben nach unten solange wiederholt, bis alle Ihre Stimmen aufgebraucht sind oder jede Kandidatin und jeder Kandidat der von Ihnen angekreuzten Liste die höchstzulässige Zahl von drei Stimmen erhalten hat.

Kann ich auch nur einen Teil meiner Stimmen einzeln vergeben?

JA. Sie können auch nur einen Teil Ihrer Stimmen an einzelne Bewerberinnen und Bewerber vergeben. Damit in diesem Fall der Rest Ihrer Stimmen nicht verfällt, können Sie zusätzlich zur Vergabe von Einzelstimmen eine Liste in dem dafür vorgesehenen Kreis in der Kopfleiste ankreuzen.

Mit diesem Listenkreuz bewirken Sie, dass Ihre restlichen Stimmen der angekreuzten Liste zugutekommen: Diese Stimmen werden den Kandidatinnen und Kandidaten der von Ihnen gewählten Liste von oben nach unten in der Weise zugeteilt, dass jeder, der von Ihnen weniger als drei Einzelstimmen bekommen hat, jetzt eine weitere Stimme erhält - bis alle Ihre Stimmen verteilt sind oder alle nicht gestrichenen Bewerberinnen und Bewerber der angekreuzten Liste drei Stimmen haben.

Kann ich Bewerberinnen und Bewerber streichen?

JA. Falls Sie eine Liste in der Kopfleiste gekennzeichnet haben, können Sie einzelne Namen aus der Liste streichen. Dies führt dazu, dass die gestrichenen Kandidatinnen und Kandidaten keine Stimmen aus Ihrem Kontingent erhalten.

 

Interaktiver Musterstimmzettel

Die vote-iT GmbH hat einen interaktiven Musterstimmzettel entwickelt. Hier kann man online probieren, welche Kombinationen möglich sind und welche zur Ungültigkeit des Stimmzettels führen. Der Stimmzettel für eine fiktive Gemeinde berücksichtigt die Regeln, die bei der hessischen Kommunalwahl gelten.

Link zum interaktiven Musterstimmzettel

 

Aufgrund des dynamischen Corona-Infektionsgeschehens ist mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die pandemiebedingten Einschränkungen auch Auswirkungen auf die kommenden Wahlen haben. Seien Sie jedoch sicher, dass das Wahlamt im Rahmen der Vorbereitungen alle notwendigen Vorkehrungen treffen wird, um eine Gesundheitsgefährdung der Wählerinnen und Wähler sowie der ehrenamtlichen Wahlvorstände am Wahltag möglichst auszuschließen.

Dazu zählen insbesondere die folgenden Maßnahmen:

  • Am Wahlort (im Wahlraum und im Gebäude) besteht die Verpflichtung, während des Aufenthalts einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
  • Alle Mitglieder der Wahlvorstände werden mit Mund-Nasen-Schutz (FFP2- Masken) ausgestattet.
  • Die Wahlräume wurden sorgfältig ausgewählt und eingerichtet. So ist organisatorisch gewährleistet, dass regelmäßig gelüftet wird und der geforderte Mindestabstand zwischen Wählerinnen und Wählern eingehalten werden kann. 
  • Um ein Infektionsrisiko auszuschließen, bitten wir Sie für die Stimmabgabe einen eigenen Stift zur Kennzeichnung des Stimmzettels zu verwenden

Das Infektionsrisiko können Sie ausschließen, indem Sie kontaktlos Briefwahlunterlagen beantragen und bequem zu Hause wählen.