Greensill Bank: Auch Eschborn ist betroffen

Auch die Stadt Eschborn hat bei der von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) geschlossenen Greensill Bank Gelder deponiert. Die Höhe beläuft sich auf rund 35 Millionen Euro.

Die Bremer Bank ist in Deutschland ansässig und wurde entsprechend von der hiesigen Bankenaufsicht überwacht. Die Stadt Eschborn deponierte die städtischen Gelder bei der Greensill Bank im Vertrauen in die zuständigen Aufsichtsbehörden und in die unabhängigen international renommierten Rating-Agenturen. Deren Bewertungen sind maßgeblich für städtische Geldanlagen und lagen für die Greensill Bank zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in den üblichen Normbereichen und vergleichbar mit anderen, auch namhafteren deutschen Geldhäusern.

Die betroffenen Gelder wurden ausnahmslos konservativ in sechs kurz- und mittelfristige Festgelder mit vereinbarten Zinsen deutlich unter einem Prozent angelegt, um dem Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit zu folgen und Negativzinsen zu vermeiden. Die Stadt Eschborn hat zu keiner Zeit offensichtlich riskante Anlagen getätigt oder in unübliche, risikobehaftete Geschäfte investiert.

 

Seit dem Jahr 2017 gibt es keine öffentlichen Einlagensicherungen für Kommunen mehr. Daher hat die Stadt Eschborn auf der Grundlage von Muster-Richtlinien des Hessischen Innenministeriums eine eigene Kapitalanlagen-Richtlinie erstellt und im Jahre 2018 in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Unter anderem sieht diese Richtlinie vor, dass vor jeder Geldanlage Vergleichsangebote vor Vertragsabschluss eingeholt und geprüft werden, was auch bei den nun gefährdeten Anlagen der Fall war.

 

Wie Bürgermeister Adnan Shaikh mitteilt, sind laufende städtische Investitions-Maßnahmen durch das durch die BaFin vergangene Woche eingeleitete Moratorium nicht gefährdet, auch kann die Stadt Eschborn all ihren laufenden Zahlungsverpflichtungen nachkommen. Die Stadt Eschborn verwaltet eigene Geldbestände in einer Gesamthöhe von ca. 320 Millionen Euro, von denen rund 10 Prozent bei der Greensill Bank deponiert waren. Noch kurz vor der Verhängung des Moratoriums der deutschen Bankenaufsicht BaFin über die deutsche Greensill Bank hatte die Stadt Eschborn Hinweise auf eine mögliche Schieflage dieser Bank erhalten und die Termingelder vorzeitig gekündigt, was allerdings seitens des Vorstandes der Greensill Bank abgelehnt wurde.

 

"Als Verwaltung haben wir uns sofort rechtlichen und fachlichen Beistand eingeholt, um die Gesamtlage richtig einzuschätzen. Nun gilt es, alles zu tun, um Schaden von der Stadt abzuwenden. Dem Vernehmen nach sind sehr viele Kommunen in Deutschland von der unerwarteten Krise dieser Bank betroffen. Als Geschädigte werden wir mit anderen betroffenen Kommunen den Schulterschluss üben, mit dem Ziel, die Situation gemeinschaftlich anzugehen", bekräftigte Shaikh.

 

Am Dienstagabend hat der Bürgermeister in einer Sondersitzung Magistrat, Stadtverordnetenvorsteher und die Fraktionsvorsitzenden informiert. Auch die Kommunalaufsicht und die Revision wurden bereits in Kenntnis gesetzt: "In einer solchen Situation ist größtmögliche Transparenz wichtig. Ich werde zeitnah über die weiteren Schritte informieren und bitte um sachliche Auseinandersetzung."

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