Die Stadtverwaltung Eschborn nimmt die aktuelle Diskussion um den Entwurf des Regionalen Flächennutzungsplans (RegFNP) zum Anlass, das laufende Verfahren und das weitere Vorgehen zu erläutern.
Der RegFNP wird vom Regionalverband Frankfurt/Rhein-Main aufgestellt und ist die übergeordnete Grundlage für die Bauleitplanung der Kommunen. Das Verfahren zur Fortschreibung läuft bereits seit mehreren Jahren – in Eschborn wurde schon vor 2019 unter dem damaligen Bürgermeister Geiger mit der inhaltlichen Bewertung begonnen. Auf dieser fachlichen Grundlage arbeitet die Verwaltung kontinuierlich weiter.
„Es ist vollkommen üblich, dass die Verwaltung nicht in öffentlichen Gremien zum Inhalt einer Stellungnahme bei der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung diskutiert, bevor diese den politischen Gremien offiziell als Vorlage zugeleitet wurde“, stellt Bürgermeister Adnan Shaikh klar. Zunächst erfolge eine verwaltungsinterne fachliche Abstimmung, anschließend die Beratung im Magistrat. Erst danach werde die Stellungnahme in die städtischen Gremien gegeben.
Die von der FDP-Fraktion gestellte parlamentarische Anfrage zum RegFNP ist in der Verwaltung fristgerecht bearbeitet worden. Im Magistrat hat es hierzu jedoch noch Rückfragen und den Wunsch nach einer vertieften inhaltlichen Befassung gegeben. Aus diesem Grund befindet sich die Antwort derzeit noch in der abschließenden Beratung und konnte noch nicht zugeleitet werden.
Aktuell arbeitet die Verwaltung an der Stellungnahme im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Stadt Eschborn zum im Offenlageverfahren befindlichen RegFNP-Entwurf. Diese Stellungnahme wird den städtischen Gremien rechtzeitig vor einer fristgerechten Übermittlung an den Regionalverband vorgelegt.
Grundlage der fachlichen Bewertung durch die Verwaltung sind seit 2022 insbesondere die Festlegungen des von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Masterplans. „Wir orientieren uns an den strategischen Leitlinien, die das Parlament mit dem Masterplan vorgegeben hat – das gilt selbstverständlich auch für unsere Stellungnahme zum Regionalen Flächennutzungsplan“, so Shaikh.
Die Stadtverwaltung betont, dass sie das Verfahren eng begleitet und die Beteiligungsfristen im Blick hat. Die politischen Gremien werden nach Abschluss der verwaltungsinternen und magistratsseitigen Beratungen umfassend informiert und beteiligt.